Terms
1. Präambel
www.jam2gether.de, www.jam2gether.at und www.jam2gether.ch
(nachfolgend „Plattfor-men") sind Telemedien der JamOnMedia GmbH
(nachfolgend „JamOnMedia").
Die Plattformen richten sich an musikbegeisterte Laien und Profis und dienen dem themenbezogenen Austausch von ___, ___ und ___.
Dazu ermöglichen die Plattformen die Darstellung der eigenen Person in
einem Profil und unterstützt die Kontaktaufnahme und Kommunikation der
Nutzer untereinander. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich in
Gruppen zusammenzuschließen und sich in Foren durch die Einstellung von
Beiträgen zu spezifischen Themen auszutauschen.
JamOnMedia stellt die technische Plattform bereit, beteiligt sich
aber grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer
untereinander. Sofern JamOnMedia eigene Inhalte für die Nutzer
bereitstellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
Die Informationen zum Diensteanbieter sind auf der Website über den Link „Kontakt" / „Impressum“ verfügbar.
2. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung
von www.jam2gether.de, www.jam2gether.at und www.jam2gether.ch.
2.2 Die Nutzung bestimmter Anwendungen, die unter
www.jam2gether.de, www.jam2gether.at und www.jam2gether.ch angeboten
werden, kann gegebenenfalls von der Zustimmung des Nutzers zu
Zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abhängig gemacht werden.
Diese Zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gegebenenfalls
auf der jeweiligen Website abrufbar.
2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine
Anwendung, soweit sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichen oder diesen entgegenstehen.
2.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gegebenenfalls
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen sind auf der jeweiligen
Website unter der Rubrik „AGB" aufrufbar und können vom Nutzer
ausgedruckt werden.
3. Ausrichtung der Plattformen
3.1 Die Plattformen verstehen sich als Kommunikationsforum zum themenbezogenen Austausch für Musikbegeisterte sowie als soziales Netzwerk speziell für Personen, die beruflich in den Bereichen ___, ___ und ___ tätig sind.
3.2 Die Plattformen sind kein Fachinformationsdienst und bieten
insbesondere keine vom jam2gether auf Vollständigkeit, Richtigkeit und
Aktualität geprüften Inhalte an.
3.3 Die Plattformen und ihre Anwendungen sind nicht darauf
ausgelegt, dem Nutzer als jederzeit zugängliche externe Datenbank,
insbesondere zur Speicherung von Kontaktdaten anderer Nutzer aus dem
Netzwerk zu dienen.
3.5 Bei den Plattformen handelt es sich um Anwendungen, die einer
kontinuierlichen Weiterentwicklung und Erneuerung unterliegen.
jam2gether ist deshalb jederzeit berechtigt, nach eigenem Ermessen
Ausrichtung und Struktur der Anwendungen zu ändern und insbesondere
Inhalte hinzuzufügen, zu modifizieren oder zu entfernen.
4. Zugang und Nutzung
4.1 Der Zugang und die Nutzung sind nur volljährigen, voll geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.
4.2 Der Zugang zu den Plattformen ist für den Nutzer kostenlos.
JamOnMedia behält sich jedoch vor, zusätzlich auch vergütungspflichtige
Premiumdienste einzuführen. Diesbezüglich gelten gegebenenfalls
Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen.
4.3 JamOnMedia erklärt sich bereit, das durch den Nutzer
übersandte gedankliche Material (Musikwerke, Fotografien, Biographie-
und sonstiges Textmaterial) kostenlos und unverbindlich in die
Datenbank aufzunehmen. Die Veröffentlichung kann unbefristet erfolgen.
Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
Der Nutzer räumt JamOnMedia das Recht ein, diese Daten der
Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Die an JamOnMedia übersendeten
Daten werden nur von JamOnMedia selbst verwendet - eine Nutzung Dritter
ist ausgeschlossen bzw. ausdrücklich untersagt.
JamOnMedia behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen von
einer Veröffentlichung Abstand zu nehmen. Damit verbunden akzeptiert
der Nutzer die öffentliche Bewertung seiner Werke, auch wenn diese
Bewertungen von der Meinung des Nutzers abweichen.
4.4 Ein Rechtsanspruch auf Gestattung des Zugangs und der Nutzung besteht nicht.
5. Anwendungen; Verfügbarkeit
5.1 Die Plattformen umfassen verschiedene Anwendungen, die nach
erfolgreicher Registrierung genutzt werden können. Der Nutzer kann ein
persönliches Profil erstellen und veröffentlichen. In das persönliche
Profil kann der Nutzer Informationen zu seiner Person, seiner Tätigkeit
und seinen fachlichen Interessen aufnehmen. Die Plattformen
ermöglichen auch eine Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern und den Aufbau
eines persönlichen Netzwerks, in das andere Nutzer mit ihren
persönlichen Profilen aufgenommen werden können.
Zu bestimmten Themenbereichen werden innerhalb der Plattformen
Gruppen eingerichtet. Innerhalb der Gruppen kann in Foren diskutiert
werden, die von Moderatoren geleitet werden und in die die Nutzer
Beiträge und Kommentare einstellen können.
5.2 JamOnMedia bemüht sich, die Anwendungen unter
www.jam2gether.de, www.jam2gether.at und www.jam2gether.ch stets
verfügbar zu halten. jam2gether gewähr-leistet jedoch keine durchgehende
Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt, die Anwendungen ganz,
teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu
sperren. JamOnMedia soll nach Möglichkeit auf geplante Wartungszeiten
hinweisen, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen.
JamOnMedia ist jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit der Anwendungen
insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten
einzuschränken.
5.3 Bei Fragen und Problemen kann sich der Nutzer an die kostenlose Support-Hotline
wenden. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Support besteht nicht. Die
Kontaktdaten der Support-Hotline finden sich auf der jeweiligen Website
unter der Rubrik „Kontakt".
6. Registrierung, Nutzungsvertrag
6.1 Der ausschließlich lesende Zugriff auf die Plattformen ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich.
Das Einstellen von Kommentaren erfordert lediglich eine
eingeschränkte Registrierung; allerdings soll der Nutzer die erbeteten
Informationen seiner Person (Name, Berufsbezeichnung, E-Mail-Adresse)
wahrheitsgemäß eingeben.
Der Zugang zum log-in-Bereich setzt eine vorangehende Registrierung des Nutzers voraus.
6.2 Die Registrierung des Nutzers für die Plattformen und der
Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrags zwischen dem Nutzer und
jam2gether erfolgen wie nachfolgend beschrieben:
(1) Zum Beginn des Registrierungsprozesses aktiviert der Nutzer das
auf der Website verfügbare Feld „Registrierung". Daraufhin öffnet sich
das „Registrierungsformular".
(2) Der Nutzer kann seine Daten in das Registrierungsformular
eingeben. Der Registrierungsprozess kann nur erfolgreich durchgeführt
werden, wenn alle mit „Pflichtangeben" bezeichneten Felder ausgefüllt
werden. Erfolgt dies nicht, wird der Registrierungsprozess abgebrochen.
(3) Die Eingabe von Informationen in die mit „freiwillige
Angaben" bezeichneten Felder ist optional; die Eingabe ist für eine
erfolgreiche Registrierung nicht erforderlich.
(4) Eingabefehler können vom Nutzer jederzeit unmittelbar durch
Löschen des Textes und Neuangabe im Formular korrigiert werden.
(5) Der Registrierungsprozess kann vom Nutzer jederzeit
abgebrochen werden. Im Falle eines Abbruchs des Registrierungsprozesses
werden gegebenenfalls vom Nutzer eingegebene Daten gelöscht.
(6) Der Nutzer hat bei der Registrierung seinen Klarnamen (das
heißt seinen wirklichen Vor- und Familiennamen), seine Adresse sowie
Beruf und Funktion wahrheitsgemäß anzugeben. Die Verwendung von
Pseudonymen, Künstlernamen o.ä. ist unzulässig. Auch alle weiteren
Angaben müssen wahrheitsgemäß sein.
(7) Die Angaben im Registrierungsformular werden durch den
Nutzer durch Aktivierung des „Registrieren"-Feldes bestätigt. Des
Weiteren bestätigt der Nutzer durch Aktivie-rung einer Opt-In-Option
sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sowie gegebenenfalls jeweils gesondert davon seine
Einwilligung in die Nutzung seiner personenbezogenen Daten und in die
Zusendung von Werbung.
(8) Der Registrierungsantrag des Nutzers mit den entsprechenden
Daten und Erklärungen wird sodann an JamOnMedia übermittelt. Hierin
liegt ein Angebot des Nutzers an jam2gether zum Abschluss eines
entsprechenden Nutzungsvertrags.
(9) Die Annahme des Angebots liegt im freien Ermessen von
JamOnMedia. JamOnMedia nimmt das Angebot des Nutzers gegebenenfalls
durch Übermittlung einer E-Mail an den Nutzer an, in der die für den
Zugang zum log-in-Bereich erforderliche Nutzerkennung und ein dazu
korrespondierendes vorläufiges Passwort mitgeteilt werden. Mit Zugang
dieser Mail beim Nutzer gilt der Nutzungsvertrag als geschlossen. Der
Empfang der entsprechenden Mail wird durch den Nutzer durch erstmalige
Eingabe der Nutzerkennung und des vorläufigen Passwortes beim log-in
auf der jeweiligen Website bestätigt. Der Nutzer kann nach Abschluss
der Registrierung das vorläufige Passwort durch ein frei von ihm
gewähltes persönliches Passwort ersetzen.
(10) jam2gether ist berechtigt, einen Registrierungsantrag ohne
Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden die vom Nutzer
eingegebenen Daten gelöscht.
6.3 Der Nutzer steht für die Richtigkeit und Aktualität der von
ihm eingegebenen Daten ein. Bei Änderungen ist der Nutzer verpflichtet,
seine Daten innerhalb angemessener Zeit zu aktualisieren.
6.4 Der Nutzer sichert mit Absendung seines Registrierungsantrags
zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig und voll
geschäftsfähig ist.
6.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Mehrfachregistrierungen sind unzulässig.
6.6 Ein Nutzer darf die Registrierung nur für seine Person vornehmen. Eine Registrierung von Dritten ist unzulässig.
6.7 JamOnMedia kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob die von
einem registrierten Nutzer angegebene Identität mit seiner
tatsächlichen Identität übereinstimmt, die Angeben also authentisch
sind. JamOnMedia übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit der
Angaben der Nutzer zu ihrer Identität und für die Authentizität der
Nutzer.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Nutzer die Registrierung zu einem Zweck vornimmt, der
weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher (§ 13
BGB) die folgenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht:
7.1 Der Nutzer kann den Antrag auf Registrierung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung
der dem Verlag obliegenden Informationspflichten gemäß § 312c BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die JamOnMedia GmbH,
Walzbachweg 7, 76646 Bruchsal. Der Widerruf kann auch per Fax oder
E-Mail an jam2gether übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse
von jam2gether werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail
übersandt und sind zudem zu finden unter
http://www.jam2gether.de/kontakt.
7.2 Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht
vorzeitig, wenn der Verlag mit der Ausführung der Dienstleistung mit
ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist
begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.
7.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben.
7.4 Die Rechte des Nutzers zur Kündigung nach Maßgabe von Ziffer
12 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 7
unberührt.
8. Pflichten des Nutzers
8.1 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Plattformen
die geltenden Gesetze zu beachten und insbesondere Rechte Dritter nicht
zu verletzen.
8.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
8.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Nutzerkennung und sein
Passwort geheim zu halten. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch
dieser Kennungen, so wird er JamOnMedia hiervon unverzüglich
unterrichten. Bei Missbrauch ist JamOnMedia berechtigt, den Zugang
sofort zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden
Missbrauch.
8.4 Bein Anlegen eines Nutzerprofils sind vom Nutzer die im
entsprechenden Menü geforderten Mindestangaben (Vor- und Familienname)
zu machen. Alle weiteren Angaben sind freiwillig.
Alle im Profil enthaltenen Informationen müssen wahrheitsgemäß sein.
Der Nutzer kann in sein Nutzerprofil ein Foto seiner Person
einstellen. Erlaubt sind ausschließlich Fotos, auf denen der Nutzer
selbst erkennbar abgebildet ist. Zeichnungen, Logos, Grafiken, Avatare
und dergleichen dürfen nicht verwendet werden. Das Foto soll
aktuell, d. h. nicht älter als 5 Jahre sein. Sofern der Nutzer ein Foto
in sein Profil einstellt, steht er dafür ein, dass er der Inhaber der
hierfür erforderlichen Nutzungsrechte ist.
8.5 „Inhalte" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind Informationen im weitesten Sinne, insbesondere Musikstücke, Texte,
Dateien, Bilder, Grafiken und Links.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen
geltendes Recht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
verstoßen.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere,
- keine Inhalte einzustellen, die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten;
- keine beleidigenden oder verleumderischen Inhalte
einzustellen, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer,
Moderatoren, Mitarbeiter von JamOnMedia oder sonstige natürliche oder
juristische Personen betreffen;
- keine Inhalte einzustellen, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen;
- keine pornografischen oder gegen Jugendschutzgesetze
verstoßenden Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen
Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben oder anzubieten;
- die unberechtigte Verwendung von (insbesondere durch das
Urheber-, Marken-, Namens- Patent-, Geschmacksmuster- oder
Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten oder Kennzeichen zu
unterlassen;
- keine gegen das Wettbewerbsrecht verstoßenden Handlungen
vorzunehmen oder zu fördern, insbesondere nicht andere Nutzer durch die
Zusendung unerwünschter Werbe-Mails zu belästigen;
- keine Inhalte einzustellen, mit denen unmittelbar oder
mittelbar für Produkte, Leistungen, politische Parteien oder
Weltanschauungen geworben wird;
- keine Inhalte einzustellen, die einer gesetzlichen oder vertraglichen Geheimhaltungspflicht unterliegen;
- keine Links auf andere Telemedien mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
8.6 Der Nutzer sichert verbindlich zu, dass er
- alleiniger Inhaber der Urheber-, Leistungsschutz- und
Persönlichkeitsrechte aller zur Verfügung gestellten Musikstücke,
Bilder und sonstigem Material sowie Teile derselben ist;
- sofern er nicht alleiniger Urheber der im Rahmen des
gedanklichen Inhalts der zur Verfügung gestellten Werke, Bilder und
sonstigen Materials ist, ermächtigt ist, über die Rechte der (Mit-)
Rechteinhaber sonstigen Mitwirkenden und Mitberechtigten bindend zu
verfügen. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, JamOnMedia die
anderen Rechteinhaber unaufgefordert zu benennen und seine Ermächtigung
auf Verlangen von JamOnMedia nachzuweisen.
- uneingeschränkt über die JamOnMedia eingeräumten Rechte
verfügen kann, er insbesondere diese Rechte noch nicht an Dritte auf
ausschließlicher Basis vergeben hat und dass insbesondere seine Werke
frei von Verwertungsrechten (GEMA, GVL etc.) sind und weder Texter noch
Komponisten GEMA-Mitglieder sind;
- mit der Herstellung sowie Verbreitung des Werks nicht gegen
geltendes Recht verstößt und seine Werke frei sind von jeglichen
Rechten Dritter, die die Einspeisung und Verbreitung durch JamOnMedia
beeinträchtigen;
- bei Verstößen gegen solches geltendes Recht sowie Rechten
Dritter an einem Werk, berechtigte Ansprüche Dritter hieraus
vollumfänglich übernimmt;
- sollten Rechte Dritter geltend gemacht werden, er sich
bereit erklärt, JamOnMedia von sämtlichen Schadensersatzforderungen
Dritter, einschließlich daraus resultierender Verfahrenskosten wie etwa
Abmahnkosten, Rechtsanwaltskosten und Gerichtsgebühren freizuhalten;
- jede zukünftige Änderung bei den Punkten. a) bis d) sofort schriftlich JamOnMedia de mitteilt;
- keine Viren oder andere zerstörerische Funktionen über die Plattformen verbreiten wird.
8.9 Der Nutzer darf die über die Plattformen zugänglichen Inhalte
nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber vervielfältigen,
verbreiten, anderweitig öffentlich zugänglich machen oder in sonstiger
Weise verwerten. Dies gilt nicht, wenn entsprechende Handlungen nach
Maßgabe der geltenden Gesetze ausdrücklich zulässig sind.
8.10 Es obliegt dem Nutzer, bei sich die erforderlichen technischen
Voraussetzungen für den Zugang zu den Plattformen zu schaffen; dies
gilt insbesondere hinsichtlich der von ihm eingesetzten Hardware und
Betriebssystemsoftware, die Verbindung über das Internet und den
Einsatz der erforderlichen Browsersoftware.
Im Falle der technischen Weiterentwicklung der Plattformen und ihrer
einzelnen Komponenten obliegt es dem Nutzer, die notwendigen
Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu
treffen.
Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Anwendungen setzt voraus, dass bei
dem vom Nutzer eingesetzten System jeweils Uhrzeit und Zeitzone
aktuell und richtig eingestellt sind und dass das System des Nutzers
die vom Server von JamOnMedia übermittelten Cookies akzeptiert. Es
obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seines Systems
gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen
Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen, eine regelmäßige
Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Schutzsoftware zur Abwehr
von Computerviren und anderer Schadsoftware einzusetzen.
8.8 Aktivitäten, die die Integrität und Funktionalität der
Anwendungen stören oder beeinträchtigen oder die zu einer Belästigung
anderer Nutzer führen, sind unzulässig. Hierzu zählen insbesondere die
Kompromittierung von Sicherheitsvorkehrungen, das Anwenden oder
Einschleusen von Schadprogrammen sowie die Versendung von Spam-Mail an
andere Nutzer.
Sofern der Nutzer von Aktivitäten der unter vorstehend bezeichneten
Art oder einer anderen gesetzes- oder vertragswidrigen Benutzung der
Plattformen Kenntnis erlangt, soll er diese mit der für diese Fälle
vorgesehenen Funktion („Missbrauch melden") oder per E-Mail JamOnMedia
unter ___@jam2gether.de melden.
9. Beiträge und Kommentare
9.1 Der Nutzer verpflichtet sich, nur fachbezogene und
qualifizierte Beiträge und Kommentare einzustellen, die der
Themenstellung der betreffenden Gruppe und des betreffenden Forums der
Plattformen entsprechen. Der Umgangston soll höflich und sachlich sein.
Sachbezogene und pointierte Kritik ist willkommen, persönliche Angriffe
sollen jedoch unterbleiben.
9.2 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Beiträge und Kommentare alleine verantwortlich. JamOnMedia, seine Mitarbeiter und die Moderatoren
sind nicht verpflichtet, die Beiträge und Kommentare auf
Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit zu prüfen.
9.3 JamOnMedia und die Moderatoren sind zur
Löschung von Beiträgen und Kommentaren berechtigt, die gegen die
Maßgaben der vorstehenden Ziffer 8 und dieser Ziffer 9 verstoßen.
JamOnMedia ist in diesem Fall auch berechtigt, die Einstellung weiterer
Beiträge und Kommentare durch diesen Nutzer zu unterbinden.
9.4 JamOnMedia und die Moderatoren distanzieren sich
ausdrücklich von allen von Nutzern eingestellten Beiträgen, Kommentaren,
Informationen und Meinungen und sonstigen Inhalten. Eingestellte
Beiträge, Kommentare, Informationen, Meinungen und sonstige Inhalte
geben nicht die Meinung von JamOnMedia oder der Moderatoren wieder. Diese machen sich die Beiträge, Kommentare, Informationen und Meinungen der Nutzer auch nicht zu Eigen. JamOnMedia und die Moderatoren übernehmen keine Verantwortung und Gewähr für sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern.
10. Rechte von JamOnMedia bei Pflichtverletzungen
10.1 JamOnMedia ist berechtigt, bei Verstößen gegen gesetzliche
Vorschriften oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach
seinem Ermessen Maßnahmen gegen den betreffenden Nutzer zu ergreifen.
10.2 Grundsätzlich wird JamOnMedia den betreffenden Nutzer zunächst
auf entsprechende Verstöße hinweisen und um Abhilfe und künftige
Unterlassung bitten (Verwarnung). Bei einer Verletzung von Rechten
Dritter oder bei gravierenden Verstößen kann JamOnMedia auch ohne
vorangehende Verwarnung Sanktionen ergreifen.
10.3 JamOnMedia behält sich unbeschadet sonstiger Rechte und
Ansprüche insbesondere die folgenden Maßnahmen und Sanktionen vor:
- Löschung von Beiträgen, Kommentaren oder sonstigen vom Nutzer eingestellten Inhalten;
- Ausschluss des Nutzers von bestimmten Anwendungen;
- vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Nutzers.
10.4 Bei einer Sperrung ist dem betreffenden Nutzer die weitere
Nutzung der Plattformen untersagt. Die Kennung des Nutzers wird
gesperrt. Das Profil des Nutzers wird gelöscht. Dem Nutzer ist des
Weiteren untersagt, sich erneut zu registrieren.
10.5 JamOnMedia ist nicht verpflichtet, entsprechende Maßnahmen und Sanktionen zu begründen.
11. Änderungsbefugnis von JamOnMedia
11.1 JamOnMedia behält sich vor, die Plattformen insgesamt oder in
Teilen jederzeit vorübergehend oder auf Dauer einzustellen oder
einzuschränken.
11.2 JamOnMedia ist jederzeit berechtigt, Änderungen an den
Plattformen vorzunehmen, insbesondere die Struktur, Gruppen, Foren,
Rubriken sowie Funktionalitäten zu modifizieren, neu einzurichten,
abzuändern oder ganz oder teilweise zu entfernen.
11.3 JamOnMedia ist jederzeit berechtigt, die Modalitäten für die
Einstellung von Beiträgen und Kommentaren durch die Nutzer abzuändern.
JamOnMedia ist insbesondere berechtigt, die Zeiten einzuschränken, in
denen Beiträge und Kommentare eingestellt werden können.
12. Rechte von JamOnMedia an den Plattformen
12.1 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei den Plattformen um
Datenbankwerke und um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG
handelt, die in der Rechtsinhaberschaft von JamOnMedia stehen. Die
zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff.
UrhG. Die Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen
urheberrechtlich geschützt.
12.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen der Plattformen,
insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von
JamOnMedia eingestellten Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls
ausschließlich JamOnMedia zu.
12.3 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen und Schutzvermerke,
Urhebervermerke sowie sonstige der Identifikation der Plattformen oder
einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder
verändert werden. Das gilt ebenso für Ausdrucke.
13. Rechtseinräumung für vom Nutzer eingestellte Inhalte
13.1 Der Nutzer räumt JamOnMedia alle übertragbaren Rechte an
den von ihm auf den Plattformen eingestellten Inhalten zeitlich und
räumlich uneingeschränkt, für alle bekannten und unbekannten
Nutzungsarten und als ausschließliche Rechte ein.
Eingeschlossen ist insbesondere das Recht, vom Nutzer eingestellte
Musik unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts
beliebig zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen.
13.2 Die Einräumung von Rechten an Inhalten, die in das persönliche
Profil des Nutzers eingestellt werden, insbesondere an eingestellten
Fotos und dort eingestellten Texten und Angaben, ist zeitlich auf die
Dauer des Nutzungsvertrags beschränkt. Die entsprechenden Inhalte
werden von JamOnMedia nach Beendigung des Nutzungsvertrags - in der
Regel innerhalb einer Bearbeitungsfrist von einer Woche - gelöscht.
13.3 Die Einräumung von Rechten an Beiträgen und Kommentaren,
die der Nutzer in die Gruppen und Foren eingestellt hat, einschließlich
der dort gegebenenfalls enthaltenen Inhalte, z.B. Ton- oder
Bilddateien, erfolgt auf Dauer. Die Beiträge und Kommentare des Nutzers
werden nach Beendigung des Nutzungsvertrags nach Maßgabe von Ziffer
15.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen anonymisiert.
13.4 Das Recht von JamOnMedia umfasst insbesondere die Befugnis
zur Nutzung im Rahmen der Plattformen, anderer Telemedien sowie die
sonstige Nutzung in elektronischen Netzen unter Einschluss von Internet
und Intranet, im Rahmen von Abrufdiensten (Demand-Dienste aller Art),
im Rahmen von Mobilfunk-gestützten Anwendungen, im audiovisuellen
Bereich (unabhängig von der technischen Art der Verbreitung), im
Rahmen digitaler Medien und Multimedia-Produkten aller Art oder
Datenträger beliebiger Art sowieim Printbereich.
13.5 Das Recht von JamOnMedia beinhaltet jeweils insbesondere
- das Recht der Vervielfältigung, der öffentlichen
Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, die Inhalte
unabhängig von der eingesetzten Technologie, insbesondere durch die
digitale Einbindung im Rahmen der Plattformen und anderer Telemedien
unbegrenzt zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und
öffentlich wiederzugeben;
- das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das
Recht, die Inhalte abzuspeichern, für die Öffentlichkeit
bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar
in allen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und
Netzen von Telekommunikationsdiensten;
- das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, die
Inhalte gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger,
Bildtonträger, Multimedia-Träger und andere Datenträger in allen
Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und
Techniken öffentlich wiederzugeben, einschließlich des Rechts zur
elektronischen und nicht-elektronischen akustischen Wiedergabe des
Textes (text to speech);
- das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht die Inhalte unter
Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts selbst oder durch Dritte
beliebig zu bearbeiten, zu übersetzen, zu arrangieren und andere
Umarbeitungen vorzunehmen, einschließlich des Rechts zur
Veröffentlichung oder Verwertung der Bearbeitung und des Rechts zur
Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse in allen Medien, insbesondere
in Printmedien;
- das Werberecht, d.h. das Recht, die Inhalte für die
Bewerbung der Plattformen und anderer Telemedien oder sonstiger
Angebote von JamOnMedia oder Dritter, auch in jeglichen anderen Medien
und außerhalb des Internet, insbesondere in Printmedien, zu nutzen.
13.6 Die Rechteeinräumung umfasst ferner die Befugnis,
die Musik beliebig zu bearbeiten (Kürzungen, Remix,
Neusynchronisation, auch in anderen Sprachen und durch andere
Mitwirkende), sie in beliebigen Ausschnitten und/oder
Wiederholungen, auch als Sampling oder in Kombination in
beliebig anderen Werken in jeder denkbaren Form einzusetzen.
13.7 JamOnMedia ist berechtigt, alle ihr nach diesem Vertrag
eingeräumten Rechte als einfache oder ausschließliche auf
Dritte zu übertragen. JamOnMedia kann diesen Dritten die
Weitereinräumung gestatten.
13.8 Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise
Nutzung der Inhalte sowie das Recht zur Verbindung mit anderen Werken
und zur Nutzung in Verbindung mit anderen Werken.
13.9 JamOnMedia ist berechtigt, die ihr gemäß den vorstehenden
Absätzen zustehenden Rechte ohne Einholung weiterer Zustimmungen ganz
oder teilweise auf Dritte zeitweilig oder dauerhaft zu übertragen und
Dritten zeitweilig oder dauerhaft entsprechende Rechte hieran
einzuräumen und eine Lizenz zur Ausübung der Rechte einzuräumen.
13.10 Die JamOnMedia nach dieser Ziffer 13 eingeräumten Rechte gelten
zugleich auch als den Rechtsnachfolgern von JamOnMedia eingeräumt.
14. Vervielfältigung von Inhalten durch den Nutzer; technische Schutzmaßnahmen
14.1 Der Nutzer ist berechtigt, Vervielfältigungen von Inhalten der
Plattformen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach Maßgabe
von § 53 UrhG herzustellen. Auch sonstige gesetzliche Schranken des
Urheberrechts bleiben unberührt.
14.2 JamOnMedia ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen,
durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert
wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der
Nutzer darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel
einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von JamOnMedia zu
umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Nutzers ist
JamOnMedia berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren.
Weitere Rechte und Ansprüche von JamOnMedia, insbesondere Ansprüche auf
Schadensersatz, bleiben unberührt.
15. Kündigung, Beendigung der Nutzung; Löschung und Anonymisierung
15.1 Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den Nutzungsvertrag und
damit seine Mitgliedschaft in der jam2gether-community ohne Angabe von
Gründen zu beenden. Hierzu kann die auf der jeweiligen Website
vorgesehene Funktion („Mitgliedschaft in der jam2gether-community
beenden") aufgerufen und die entsprechende Erklärung durch Anklicken der
entsprechenden Schaltfläche abgegeben werden. Alternativ hierzu kann
der Nutzer eine entsprechende Erklärung durch Senden einer E-Mail an
die Adresse hotline@jam2gether.de oder durch Senden einer schriftlichen
Nachricht per Briefpost an die JamOnMedia GmbH, Walzbachweg 7, 76646
Bruchsal.
15.2 JamOnMedia hat jederzeit das Recht, den Nutzungsvertrag und
damit die Mitgliedschaft des Nutzers ohne Angabe von Gründen mit einer
Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
15.3 Darüber hinaus kann JamOnMedia den Nutzungsvertrag und damit
die Mitgliedschaft des Nutzers aus wichtigem Grund jederzeit mit
sofortiger Wirkung kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere
dann vor, wenn JamOnMedia die Fortsetzung des Nutzungsvertrags unter
Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der
Interessen des Nutzers und von JamOnMedia unzumutbar ist.
Wichtige Gründe sind insbesondere:
- Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Bestimmungen;
- Wiederholter Verstoß des Nutzers gegen vertragliche Pflichten;
- Begründete Besorgnis, dass durch das Verhalten des Nutzers
die Reputation der jam2gether-community oder von JamOnMedia
beeinträchtigt wird.
15.4 Bei Beendigung des Nutzungsvertrags werden das Account des
Nutzers, das persönliche Profil des Nutzers einschließlich
gegebenenfalls eingestellter Bilddateien sowie das gegebenenfalls
vorhandene persönlich E-Mail-Account des Nutzers mit allen dort
gespeicherten Nachrichten gelöscht. Des Weiteren werden alle von
JamOnMedia gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft
gelöscht, soweit und solange JamOnMedia nicht aus rechtlichen Gründen
zur Speicherung dieser Daten verpflichtet ist.
15.5 Beiträge und Kommentare, die der Nutzer vor der Beendigung auf
den Plattformen eingestellt hat, bleiben - soweit JamOnMedia nicht
ihre Löschung vornimmt - nach der Beendigung auch weiterhin öffentlich
zugänglich. Dies erfolgt ohne Benennung des Namens des Nutzers in der
den Beitrag oder den Kommentar begleitenden Namenszeile. Der Name des
Nutzers wird durch eine neutrale Bezeichnung (im Regelfall durch den
Begriff „Gast") ersetzt. Eine Löschung des Namens des Nutzers aus den
Texten der Beiträge oder Kommentare ist hingegen nicht möglich.
16. Haftung für Mängel; Haftung für Links
16.1 Die Haftung von JamOnMedia für Sach- und Rechtsmängel ist
ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen.
16.2 JamOnMedia hat keinerlei Einfluss auf die gegenwärtige und
zukünftige Gestaltung und auf Inhalte von mittels Links oder auf andere
Weise verknüpften Telemedien, Kommunikationen oder sonstigen
Informationen anderer Diensteanbieter. JamOnMedia distanziert sich
hiermit ausdrücklich von der Gestaltung und von den Inhalten
entsprechender Telemedien, Kommunikationen oder Informationen.
17. Haftungsbeschränkung
17.1 JamOnMedia haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
JamOnMedia, eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines ihrer
Erfüllungsgehilfen beruhen.
17.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, sofern anwendbar, bleibt unberührt.
17.3 Im Übrigen ist eine Haftung von JamOnMedia ausgeschlossen.
17.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die
Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
17.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von JamOnMedia, der Moderatoren und der sonstigen Erfüllungsgehilfen von JamOnMedia.
18. Verpflichtung des Nutzers zur Freistellung
18.1 Der Nutzer ist verpflichtet, JamOnMedia, deren Mitarbeiter, die Moderatoren
und sonstige Erfüllungsgehilfen von JamOnMedia von sämtlichen
Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen diese wegen einer Verletzung
ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Plattformen eingestellten
Inhalte oder durch eine sonstige pflichtwidrige Nutzung der Plattformen
durch den Nutzer geltend machen. Dies gilt insbesondere für den Fall,
dass der Nutzer eine ihm nach diesem Vertrag obliegende
Verpflichtung nicht, nicht ordnungsgemäß, unvollständig oder
sonst unzulänglich erfüllt hat.
Der Nutzer erstattet JamOnMedia, deren Mitarbeitern, den Moderatoren
und sonstigen Erfüllungsgehilfen alle diesen aufgrund einer Verletzung
von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die
Rechtsverteidigung entstehenden Kosten in gesetzlicher Höhe.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers bestehen nicht, soweit der
Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
18.2 Der Nutzer ist verpflichtet, JamOnMedia und den Moderatoren
für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich,
wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende
Informationen mitzuteilen und Materialien zu überlassen, die für eine
Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
18.3 Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche von JamOnMedia, ihrer Mitarbeiter, der Moderatoren und sonstiger Erfüllungsgehilfen von JamOnMedia bleiben unberührt.
19. Datenschutz
19.1 JamOnMedia erhebt und verwendet personenbezogene Daten des
Nutzers zur Bereitstellung der Telemedien , und
nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der
Bestimmungen des Telemediengesetzes, nach Maßgabe der
Datenschutzerklärung im Sinne von Ziffer 19.2 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sowie gegebenenfalls nach Maßgabe der vom Nutzer
erklärten Einwilligung in die Erhebung und Verwendung seiner
personenbezogenen Daten.
19.2 Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung
personenbezogener Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung
erläutert, die von Nutzer jederzeit über den Link „Datenschutz"
aufgerufen werden kann.
20. Künftige Änderungen der AGB
20.1 JamOnMedia behält sich vor, Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
20.2 Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen
vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der
Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der
E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. JamOnMedia wird den
Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält,
gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinweisen.
20.3 Widerspricht der Nutzer der Änderung, so ist JamOnMedia
berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer
Frist von vierzehn Tagen nach Zugang des Widerspruchs zu kündigen.
20.4 Die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen wird auf der jeweiligen Website veröffentlicht und
ist dort abrufbar.
21. Allgemeine Bestimmungen
21.1 Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet, unabhängig von dem rechtlichen
Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung, dies jedoch unter Ausnahme des UN-Übereinkommens über
Verträge über den internationalen Warenkauf (New York Convention on
Contracts for the International Sale of Goods - CISG 11.04.1980) und
unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung
verweisen. Die Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
erfolgt in gleicher Weise ausschließlich nach deutschem Recht.
21.2 Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in eine
andere Sprache dienen lediglich zur Lesehilfe. Rechtlich maßgeblich ist
ausschließlich die Version in deutscher Sprache.
Stand: 28. Juli 2010






